Rechtsprechung
| BVerwG, 22.02.1985 - 5 B 31.84 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1985,8964) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Bedürfnis einer rechtsgrundsätzlichen Klärung der Auslegung des Begriffs des Haushaltsangehörigen im Sinne des § 70 Bundessozialhilfegesetz (BSHG) - Voraussetzungen für die Gewährung von Hilfe zur Weiterführung des Haushalts für eine kriegsopferfürsorgeberechtigte Person ...
Verfahrensgang
- VGH Baden-Württemberg, 05.10.1983 - 6 S 2487/82
- BVerwG, 22.02.1985 - 5 B 31.84
- BVerwG, 17.04.1985 - 5 B 31.84
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 05.06.1968 - V C 116.67
Zu den Voraussetzungen, unter denen Hilfe zur Weiterführung des Haushalts gewährt …
Auszug aus BVerwG, 22.02.1985 - 5 B 31.84
Entgegen der Meinung des Klägers weicht das Berufungsgericht nicht von der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 5. Juni 1968 - BVerwG 5 C 116.67 - (BVerwGE 30, 19) ab. - BVerwG, 30.12.1965 - V B 152.65
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Erhöhung von als …
Auszug aus BVerwG, 22.02.1985 - 5 B 31.84
Zum Begriff des Haushaltsangehörigen hat das Bundesverwaltungsgericht bereits in seinem Beschluß vom 30. Dezember 1965 - BVerwG 5 B 152.65 - (FEVS 14, 241) ausgeführt, entscheidendes Merkmal sei dafür die gemeinsame Wirtschaftsführung mehrerer Personen.